Preise runter! Wir brauchen Sozialproteste in Witten!
Alles wird teurer, wir müssen im Alltag mehr zahlen und das nicht nur für Gas und Strom.
Immer mehr Menschen können sich das ganz normale Leben kaum mehr leisten.
Warum ist das so?
Die Konkurrenz auf den Märkten treibt die Unternehmen dazu, jede Gelegenheit zu nutzen,
ihre Gewinne etwas mehr zu steigern als es andere tun. Dies dient dazu, sich einen Vorteil zu verschaffen, etwa für Aktionäre besonders attraktiv zu sein oder Kapital reinvestieren zu
können, damit das eigene Fortbestehen gesichert ist. Preissteigerungen passieren nicht aus Böswilligkeit, sondern aus der Marktlogik heraus. Gerade deshalb spielen menschliche
Bedürfnisse bei der Kalkulation von Preisen aber keine Rolle. Das wird auch an den
momentanen Gaspreisen deutlich: die großen Energie- und Finanzunternehmen erwirtschaften weiterhin Milliardengewinne auf unsere Kosten. Und diese Gewinne kommen dabei nicht Allen, sondern nur Wenigen zugute. In Deutschland besitzen die obersten 1 Prozent so viel Vermögen wie die ärmsten 75 Prozent zusammen. Das sind die Eigentümer der großen Unternehmen, deren Aktionärinnen und diejenigen, die als deren verlängerter Arm in den Chefetagen sitzen. Wir stehen immer an zweiter Stelle. Bei vielen von uns bleibt die Wohnung in den nächsten Wintern kalt und der Teller leer. Da helfen auch die mickrigen staatlichen Almosen, wie die Energiepauschale, nichts.
Diese soziale Schieflage wird oft als alternativlos dargestellt, doch das ist sie nicht. Der
kapitalistischen Logik freien Lauf zu lassen, ist kein Naturgesetz, sondern politischer Wille!
Statt das anzuerkennen, wollen uns die regierenden Parteien lieber auf zusätzlichen Verzicht einschwören. Dabei geht es wie immer um Privathaushalte und öffentliche Einrichtungen. Neben dem Versuch Heizkosten in städtischen Gebäuden einzusparen, wurde in Witten zum Beispiel auch das Freibad vorzeitig geschlossen und die Straßenbeleuchtung wird reduziert.
Was wollen wir stattdessen?
Was wollen wir stattdessen?Wir wollen, dass die Preise für Waren und Dienstleistungen, mit denen grundlegende Bedürfnisse befriedigt werden, gedeckelt werden. Dafür aufkommen sollen diejenigen, die momentan an den steigenden Preisen verdienen und alle, die im Kapitalismus sowieso schon lange zu den Gewinnern zählen. Um für einen nachhaltigen sozialen Ausgleich zu sorgen, fordern wir daher:
- Höhere Löhne und Sozialleistungen für Alle
- Einen Lebensmittel-, Energie- und Mietpreisdeckel
- Kostenlosen ÖPNV
- Den Ausbau erneuerbarer Energien
Zur Finanzierung schlagen wir eine Übergewinnsteuer für Unternehmen, die an der Inflation
verdienen, sowie die dauerhafte Anhebung der Erbschafts- und Kapitalertragssteuer vor.
Wie können wir diese Ziele erreichen?
Jetzt ist die Gelegenheit, auf die wir alle gewartet haben: Die Bewegung gegen
Preiserhöhungen nimmt weltweit Fahrt auf. Wenn wir diesen Schwung nutzen, um uns weiter gemeinsam für unsere Interessen stark zu machen, statt uns auf die regierenden Parteien zu verlassen, dann war das Kippen der Gasumlage erst der Anfang!
Um uns Gehör zu verschaffen und Druck aufzubauen, müssen wir zusammenstehen. Das
bedeutet auch, den Versuch von rechten Organisationen, wie der AfD oder Querdenken, die
die Schwächsten für die Krise verantwortlich machen und die wahren Ursachen damit verschleiern, entschieden zurückzuweisen. Wir brauchen jede und jeden Einzelnen. In unserer Bewegung sind alle Menschen willkommen!
