Frankfurter Bündnis gegen Preiserhöhungen

Willkommen beim Frankfurter Bündnis gegen Preiserhöhungen


Die Preise müssen runter!
Immer mehr von uns können sich die alltäglichen Lebenshaltungskosten, das ganz normale Leben nicht mehr leisten. Viele werden im Winter kaum noch heizen können und auch Lebensmittel und Benzin werden teurer und teurer. Bei den Mieten ist dies ohnehin schon seit vielen Jahren so. Natürlich haben die Corona-Pandemie und der Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine ihren Anteil an der Inflation. Doch die Preise steigen nicht einfach, sie werden erhöht! Viele Unternehmen konnten ihre Gewinne in der letzten Zeit noch kräftig erhöhen. Und viele der Preissteigerungen lassen sich auf diese Gewinnmaximierungen zurückführen!

Die jetzt durch die Bundesregierung beschlossene Gas-Umlage treibt dies noch weiter: Jetzt sollen wir die Energiekonzerne subventionieren. Und das, obwohl die Energiepreise für die meisten von uns sowieso kaum noch tragbar sind. Und obwohl viele Energie-Unternehmen in den letzten Jahren gigantische Gewinne eingefahren haben. Doch selbst von Mitteln wie einer Übergewinnsteuer, die in anderen Ländern bereits umgesetzt wurde, um Krisenprofiteure zur Kasse zu bitten, wollen viele in der deutschen Regierung nach wie vor nichts hören. Von einer tatsächlichen Umverteilung von oben nach unten, von einer Verbesserung des Lebensstandards und der Arbeitsverhältnisse für die Masse der Bevölkerung ganz zu schweigen! Stattdessen sollen wir im Winter frieren, in der Woche mehr arbeiten und am Ende noch später in Rente gehen!

Es sind die Unternehmen, die Profite aus unserer Not schlagen. Ihre Gewinne und ihre Konkurrenz, also die kapitalistische Wirtschaftsweise, treiben die Preise immer weiter nach oben. Dies wird uns als alternativlos verkauft, doch das ist es nicht. Dass die Armen und die mit mittleren Einkommen die Kosten der Krise tragen sollen ist kein Naturgesetz, sondern politischer Wille. Der Regierung geht es offenbar vor allem darum, die Interessen eines wohlhabenden Klientels zu bedienen und die Gewinne der Unternehmen zu sichern.
So kann es nicht weiter gehen! Wir müssen uns zusammenschließen und uns gemeinsam gegen diese Zustände zur Wehr setzen, ob auf der Straße, an unseren Arbeitsplätzen oder in unseren Vierteln!
Infos über kommende Aktionen findet ihr bald hier unter frankfurt.preise-runter.org, bei uns auf Twitter, sowie auf unserem Telegram-Kanal.

Kontakt: frankfurt@preise-runter.org

Was ist eigentlich Preise Runter Frankfurt?

Hallo! Wir als Frankfurter Bündnis gegen Preiserhöhungen oder Preise Runter FFm wollen uns in diesem Text kurz vorstellen und beschreiben, wie unser Ansatz im Umgang mit der aktuellen Krise ist.
Im Sommer haben viele von uns beobachtet, wie sich in Bremen ein Bündnis gegen Preiserhöhungen gebildet hat. Das hat uns gut gefallen, weswegen wir die Idee gerne auf Frankfurt übertragen möchten.
Zu Beginn stand unsere Überlegung, dass die wenigen sozialen Proteste der letzten Jahre vor allem in Deutschland oft viel zu schematisch abliefen. Zu sehr wurde sich auf lang geplante Events fokussiert, zu sehr liefen diese in der Logik der großen Linken Organisationen ab, die vor allem darauf fixiert waren, ihre jeweilige Mitglieder- und Anhänger*innen-Schaft zu mobilisieren. Das erscheint uns für die aktuelle Krise nicht angemessen.
Zum einem glauben wir, dass der Protest aus derartig ritualisierten Formen heraus muss, um gegen bestehende Kapitalinteressen überhaupt den nötigen Druck aufbauen zu können.
Außerdem – und hierauf liegt unser Fokus – halten wir es für unbedingt notwendig, die Teile der Bevölkerung anzusprechen und zu mobilisieren, die nicht in den klassischen linken Organisationen eingebunden sind und von diesen auch nicht erreicht (und in der Regel auch gar nicht erst adressiert) werden.
Wir verfolgen deswegen erst mal den Ansatz, die Menschen in ihren Vierteln anzusprechen bzw. dort präsent zu sein, wobei natürlich auch z.b. Betriebe oder der Campus mögliche Orte wären. Als ersten Schritt werden wir im Frankfurter Gutleutviertel präsent sein und dort für Proteste rund um die Inflation werben. Wir wollen dort an zentralen Orten Flyern und kleinere Kundgebungen und Anderes organisieren, um mit den Leuten vor Ort ins Gespräch zu kommen. Eines unserer näheren Ziele ist es, im Gutleutviertel so bald wie möglich Stadtteiltreffen zum Thema Inflation und Krise abzuhalten. Durch die Treffen und den Aufbau verschiedener Info-Kanäle hoffen wir, die Menschen im Viertel sowohl zu anderen Aktionen mobilisieren zu können, als auch von dort ausgehend gemeinsam eigene Aktionen zu starten. Das Ziel unserer Stadtteilarbeit ist in dem Sinne also nicht eine Politisierung anhand von einem bestimmten Alltagsproblem, sondern eher eine Mobilisierung im Kontext der allgemeinen Krisendynamik.
Das bedeutet aber nicht, dass wir die Bildung von solidarischen Strukturen zur Bekämpfung akuter Missstände nicht auch aktiv unterstützen wollen, sondern dass unser Fokus auf der Herstellung einer antikapitalistischen Perspektive und Praxis liegt.

Mittelfristig planen wir, diese Form der Arbeit auch über die Grenzen des Gutleutviertels hinaus zu tragen. Dazu hoffen wir zum einen auf das Wachsen unserer Struktur, wollen aber auch bald den Kontakt zu anderen Gruppen suchen, insbesondere denjenigen, die – anders als wir – schon lange in den verschiedenen Vierteln der Stadt aktiv sind. Das Schaffen einer basisdemokratischen Organisierung der Stadtteile sowie eine derartige Vernetzung zwischen diesen ist so ein weiteres Ziel unseres Projekts.
Wir wollen aber auch klar sagen, dass wir mit unserer Arbeit noch ganz am Anfang stehen, ebenso fehlt den meisten von uns praktische Erfahrung in der Stadtteilarbeit. In dem Sinne sollte dieser Text als unsere erste Idee verstanden werden, die im weiteren Verlauf sicher noch modifiziert wird und deren Erfolg wir nur schwer einschätzen können.

Wir konzentrieren uns auf das Thema Preise, weil sich in der Verteuerung der Lebenshaltungskosten die Krise für die meisten Menschen unmittelbar ausdrückt. Wohnen, Essen, Heizen, Mobilität, all das wird kontinuierlich teurer, ohne dass die Einkommen steigen. Am Beispiel der Preise lässt sich aber auch zeigen, dass die aktuellen Preissteigerungen mit einer kapitalistischen Profitlogik und der Art und Weise, wie in dieser Gesellschaft der Wohlstand verteilt wird, zusammenhängen.
Sie steigen nicht einfach, weil das eben so sein muss, sondern sie werden erhöht. Eine Politik gegen Preissteigerungen muss sich daher auch immer explizit als eine Politik der Umverteilung von oben nach unten verstehen. So verstanden zielt sie darauf ab, Gewinne von Unternehmen zu beschneiden, statt sie staatlich zu subventionieren, sowie perspektivisch auf eine Vergesellschaftung der Konzerne und eine Überwindung der kapitalistischen Profitlogik.

Neben unserem Ansatz im Viertel haben wir uns auch in der Plattform ‚Ebbe langts‘ organisiert. Durch unseren Ansatz, in den Vierteln aktiv zu werden, sehen wir hier aber keine Doppelstruktur, sondern zwei sich ergänzende Ansätze. In der Plattform stehen wir so in Kontakt zu anderen Gruppen und sind an Aktionen über das Viertel hinaus beteiligt, was uns auch die Möglichkeit gibt, in den Vierteln für diese zu werben.
Weil es auch teilweise schon für Irritationen gesorgt hat: Auch wenn wir uns so nennen, sind wir kein klassisches Bündnis, sondern (bisher) ein einfacher Zusammenhang von Einzelpersonen, von denen manche auch in ‚klassischen‘ Gruppen der außerparlamentarischen und antikapitalistischen Linken organisiert sind. Der Name ist zum einem einfach in Anlehnung an unsere Freund*innen aus Bremen so gewählt, signalisiert aber sowohl unseren Anspruch, perspektivisch weitere Gruppen und Personen mit ins Boot zu hohlen, als auch, in Frankfurt und Umgebung zu einer Struktur zu werden, in der kleinere Gruppen in verschiedenen Stadtteilen oder anderen Orten aktiv sind, um Menschen gegen die aktuelle Krisenpolitik und für ein besseres Leben zu mobilisieren und zu organisieren.